CE-Newsletter Ausgabe 5 2016

Die Verordnung (EU) 2016/426 über Gasverbrauchseinrichtungen

Am 31. März 2016 ist die neue Verordnung (EU) 2016/426 über Gasverbrauchseinrichtungen als eine von drei neuen Verordnungen im Amtsblatt L81 der Europäischen Union veröffentlicht worden. Die Verordnung wird am 21. April 2018 die bisherige Richtlinie 2009/142/EG ablösen. Wir wollen Ihnen deshalb in diesem Newsletter die neue Verordnung für Gasverbrauchseinrichtungen kurz vorstellen.

Einleitung

Die Richtlinie 2009/142/EG enthält Vorschriften für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von neuen Geräten und Ausrüstungen zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe. Die bei der Umsetzung der Richtlinie 2009/142/EG gemachten Erfahrungen haben gezeigt, dass es notwendig ist, einige der darin enthaltenen Bestimmungen zu ändern. Im Detail sind davon der Anwendungsbereich der Richtlinie, der Inhalt der Mitteilungen der Mitgliedstaaten über die auf ihrem Hoheitsgebiet üblichen Gasarten und die dazugehörigen Anschlussdrücke sowie bestimmte wesentliche Anforderungen betroffen. Ziel war es, diese Punkte klarer zu definieren und zu aktualisieren umso die Rechtssicherheit zu gewährleisten.

Damit der Binnenmarkt funktionieren kann, müssen der Anwendungsbereich, die wesentlichen Anforderungen und die Konformitätsbewertungsverfahren in allen Mitgliedstaaten identisch sein. Durch den Ersatz der Richtlinie durch eine Verordnung gibt es bei der Umsetzung zukünftig so gut wie keinen Spielraum bei der Umsetzung mehr, sodass eine einheitliche Durchführung der Regelungen in der gesamten Union sichergestellt ist.

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