CE-Newsletter, Ausgabe 3 2016

Die „Wesentliche Änderung“ gemäß Interpretationspapier der
Bundesregierung 2015 – Teil 2

(Von Dipl.-Ing. Hans-J. Ostermann, www.maschinenrichtlinie.de)

Wesentliche Veränderung von Maschinen und Anlagen in 2015 neu interpretiert

Mit Datum vom 9. April 2015 hat das BMAS ein Interpretationspapier zur Interpretation des Begriffs „Wesentliche Veränderung von Maschinen“ veröffentlicht, dass das bis dahin geltende Interpretationspapier aus dem Jahr 2000 ablöst.

Das neue Interpretationspapier scheint industriefreundlicher als das bisherige Papier. Weggefallen ist nämlich die bisherige Einschränkung, dass einer neuen Gefährdung nur mit einer „feststehenden trennenden Schutzeinrichtung“ begegnet werden kann, will man der wesentlichen Veränderung „ausweichen“. Nach dem neuen Papier sind nunmehr grundsätzlich alle Schutzeinrichtungen hierzu geeignet, vorausgesetzt, diese sind „einfach“. Was unter „einfachen Schutzeinrichtungen“ zu verstehen ist, erläutert das neue Interpretationspapier. Solche Schutzeinrichtungen dürfen danach nicht „erheblich in die bestehende sicherheitstechnische Steuerung der Maschine eingreifen“. Diese Bedingung soll dann erfüllt sein, wenn durch diese Schutzeinrichtungen

  •  lediglich Signale verknüpft werden, auf dessen Verarbeitung die vorhandene Sicherheitssteuerung bereits ausgelegt ist

oder

  • unabhängig von der vorhandenen Sicherheitssteuerung ausschließlich das sichere Stillsetzen der gefahrbringenden Maschinenfunktion bewirkt wird.

 

Siehe hierzu auch die untenstehende detaillierte Grafik.

Abbildung: Wesentliche Veränderung

Abbildung: Wesentliche Veränderung „präzisiert“

Eine „Kompatibilität“ mit der europäischen Interpretation der wesentlichen Veränderung ist nicht gegeben. Diese „Kompatibilität“ war allerdings auch schon mit Veröffentlichung des neuen europäischen Binnenmarktleidfadens „Blue Guide“ in 2014 gegenüber der alten nationalen Interpretation aus dem Jahr 2000 nicht mehr gegeben. Die EU-Kommission hatte die Interpretation im Blue Guide schon in 2014 deutlich verschärft. Der EU-Binnenmarktleitfaden aus 2014 formuliert klar:

„Ergibt die Risikobewertung, dass die Art der Gefahr sich geändert und das Risiko zugenommen hat, so muss das modifizierte Produkt wie ein neues Produkt behandelt werden;“

(Siehe hierzu ausführlich unten “ Rückblick: Wesentliche Veränderung: EU-Interpretation 2014 versus D-Interpretation 2000″).

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