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Aktuelle Meldungen zur CE-Kennzeichnung

Aktuelle Meldungen zur CE-Kennzeichnung

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Initiative der Kommission zur Vereinfachung der EU-Vorschriften über Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika

Die Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte und die Verordnung
(EU) 2017/746 über In-vitro-Diagnostika wurden im Jahr 2017 erlassen. Ziel der
Verordnungen ist es, einen soliden, transparenten, berechenbaren und nachhaltigen Rechtsrahmen zu schaffen,
der ein hohes Niveau an Sicherheit und Gesundheitsschutz gewährleistet, gleichzeitig aber innovationsfördernd
wirkt, und ihn mit internationalen Praktiken in Einklang zu bringen.

Die Medizinprodukte-VO ist seit dem 26. Mai 2021 und die IVD-VO seit dem 26. Mai 2022 anwendbar. Ihre
Durchführung erweist sich jedoch als schwierig. Aufgrund sehr viel strengerer Anforderungen, die auch für bereits
vorhandene Produkte gelten, der begrenzten Kapazitäten der für die Konformitätsbewertung zuständigen Stellen
und der ungenügenden Bereitschaft der Hersteller besteht mittlerweile die
Gefahr, dass Engpässe entstehen und kritische Produkte vom Markt verschwinden. Aus diesem Grund wurden
die in der Medizinprodukte-VO und der IVD-VO vorgesehenen Übergangsfristen mit den Verordnungen
(EU) 2022/112, 2023/607 und 2024/1860 mehrfach verlängert. Die Übergangsfristen enden je nach der Art und
der Risikoklasse des Produkts im Dezember 2027, 2028 oder 2029. Die Kommission nimmt seit 2024 eine gezielte
Bewertung der Verordnungen vor. Darüber hinaus haben das Europäische Parlament, viele Mitgliedstaaten und
zahlreiche Interessenträger darum ersucht, den Rechtsrahmen für Medizinprodukte zu vereinfachen.

Zwar werden die übergeordneten Ziele der Medizinprodukte-VO und der IVD-VO von allen einschlägigen Akteuren
gleichermaßen verfolgt, doch sind mehrere Interessengruppen und institutionelle Akteure der Auffassung, dass
das Fehlen hinreichend berechenbarer Fristen für das Bescheinigungsverfahren und unterschiedliche
Gepflogenheiten in der EU die Effizienz des Verfahrens zur Erlangung der CE-Kennzeichnung beeinträchtigen.
Zudem werden mehrere Anforderungen der Verordnungen als unverhältnismäßig in Bezug auf die von den
Produkten tatsächlich ausgehenden Risiken angesehen, was die Kosten und den Aufwand unnötig erhöht.

Übermäßig hohe Anforderungen veranlassen Hersteller, insbesondere KMU, möglicherweise dazu, die Lieferung
von Produkten einzustellen oder deren Markteinführung zu verzögern, was potenziell negative Folgen für das
Niveau der Patientenversorgung und der öffentlichen Gesundheit hat. Zudem können sie sich nachteilig auf die
Wettbewerbsfähigkeit des EU-Marktes für Medizinprodukte im Vergleich zu anderen Rechtsräumen in aller Welt
auswirken.

Sollten neue Maßnahmen seitens der EU ausbleiben, dürften diese Probleme weiterhin erhebliche Auswirkungen
auf den Markt für Medizinprodukte und folglich auf die Patientenversorgung in der EU haben.

SOFTEMA 1.4.0 steht zum Download bereit

Die Version 1.4.0 der Software SOFTEMA steht zum kostenlosen Download bereit. Projekte aus früheren Versionen können in SOFTEMA 1.4.0 geöffnet und weiterbearbeitet werden. Die Aktualisierung erfolgt automatisch.

Neu ist der SOFTEMA-Codevisualisierer in der Tabelle „B4 Matrix C+E“. Mit ihm lassen sich aus Verknüpfungslogiken Funktionsblockdiagramme generieren.

Zum Download: https://www.dguv.de/ifa/praxishilfen/praxishilfen-maschinenschutz/software-softema/index.jsp

Durchführungsverordnung für Schiffsausrüstung veröffentlicht

Die Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie die Prüfnormen für Schiffsausrüstung, die in internationalen Instrumenten festgelegt sind, wurde aktualisiert. Die neuen Regelungen sind in der

Durchführungsverordnung(EU) 2025/1533 der Kommission vom 23. Juli 2025 mit Vorschriften für die Anwendung der Richtlinie 2014/90/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie der Prüfnormen für Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1975 der Kommission

festgelegt. Die Verordnung gilt ab dem 23. September 2025.

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