Ein Angebot der itk - Ingenieurgesellschaft für Technik-Kommunikation GmbH
Der gegenwärtige Mangel an Schutzmasken bzw. persönlicher Schutzausrüstung hat – nicht nur bei uns – zu vielen Anrufen und Nachfragen hinsichtlich der rechtlichen Regelungen und Definitionen geführt.
Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat diese Fragen zusammengetragen und auf ihrer Internetseite die wichtigsten Fragen und Regelungen erläutert.
Wenn Sie Schutzmasken herstellen, in Verkehr bringen oder verwenden möchten, dann finden Sie die Erläuterungen hier:
https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Biostoffe/FAQ-PSA/FAQ_node.html
Außerdem stellt der Beuth Verlag für einen begrenzten Zeitraum zahlreiche medizinische Normen kostenlos zum Download bereit. Ein Verzeichnis der Normen finden Sie hier:
https://www.beuth.de/de/sonderausgaben-normen-medizinische-ausruestung
Die Kommission hat am 13 März 2020 aufgrund der aktuellen Probleme bei der Versorgung mitmedizinischer Schutzausrüstung und Medizinprodukten eine Empfehlung verabschiedet, die am 16.März im Amtsblatt L79 der EU veröffentlich wurde ( https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32020H0403&from=DE).
Im Kern geht es dabei um zwei wichtige Dinge:
1. PSA oder Medizinprodukte, die den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen derPSA-Verordnung (EU) 2016/425, der Medizinprodukte-Richtlinie 93/42/EWG oder der Medizinprodukte-Verordnung (EU) 2017/745 im Kern entsprechen, obwohl dieKonformitätsbewertungsverfa
2. PSA oder Medizinprodukte ohne CE-Kennzeichnung können ebenfalls von den zuständigen Behörden beschafft werden. Es muss aber sichergestellt sein, dass diese Produkte nur medizinischen Fachkräften und nur für die Dauer der derzeitigen Pandemie zur Verfügung gestellt werden. Diese Produkte dürfen nicht in die normalen Vertriebskanäle gelangen und anderen Verwendern zugänglich gemacht werden.
(Kurzbeitrag von Abdulkerim Kuzucu, Chromit-Erz Außenwirtschaftsagentur; www.chromiterz.com)
Der Gemeinsame Krisenstab von BMI und BMG hat sich darauf verständigt ein Export- und Verbringungsverbot für medizinische Schutzausrüstung zu erlassen.
Der Gemeinsame Krisenstab von BMI und BMG hat sich darauf verständigt ein Exportverbot für medizinische Schutzausrüstung zu erlassen. Umgesetzt wurde das Verbot mit der Anordnung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern vom 4. März 2020 (BAnz AT 04.03.2020 B1) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi). Das Exportverbot gilt mit sofortiger Wirkung.
Quellen:
BAFA:
https://www.bafa.de/DE/Aussenwirtschaft/Ausfuhrkontrolle/Coronavirus_Schutzausruestung/coronavirus_schutzausruestung.html?nn=8065706
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