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In Artikel 11 Absatz 2 der WEEE-Richtlinie 2012/19/EU ist die Methode zur Berechnung der Erfüllung der Mindestzielvorgaben für die Verwertung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten festgelegt. Um eine harmonisierte Berechnung, Überprüfung und Berichterstattung zu gewährleisten, müssen für eine Reihe von Parametern, die die Berechnung betreffen, jedoch noch zusätzliche Vorschriften festgelegt werden. Diese Parameter betreffen insbesondere die Berechnung des Gewichts der gesammelten Elektro- und Elektronik-Altgeräte.
Die detaillierten Regelungen werden zukünftig in dem
Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2193 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Festlegung der Vorschriften für die Berechnung, die Prüfung und die Übermittlung von Daten sowie der Datenformate für die Zwecke der Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Elektro- und Elektronik-Altgeräte
festgelegt.
In den Verordnungen über Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika wurden diverse Berichtigungen vorgenommen. Die Details der Berichtigungen sind im Amtsblatt L334 erschienen:
Berichtigung der Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2017 über Medizinprodukte, zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 und zur Aufhebung der Richtlinien 90/385/EWG und 93/42/EWG des Rates
Berichtigung der Verordnung (EU) 2017/746 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2017 über In-vitro-Diagnostika und zur Aufhebung der Richtlinie 98/79/EG und des Beschlusses 2010/227/EU der Kommission
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