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Allgemeine Produktsicherheit

Allgemeine Produktsicherheit gemäß der Richtlinie 2001/95/EG

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Europäische Richtlinien und Kommentierungen

pdf Verordnung (EU) 2023/988 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Mai 2023 über die allgemeine Produktsicherheit, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie (EU) 2020/1828 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 87/357/EWG des Rates

pdf Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Marktüberwachung von Produkten und zur Änderung der Richtlinien
89/686/EWG und 93/15/EWG des Rates sowie der Richtlinien 94/9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG, 97/23/EG, 1999/5/EG, 2000/9/EG, 2000/14/EG, 2001/95/EG, 2004/108/EG, 2006/42/EG, 2006/95/EG, 2007/23/EG, 2008/57/EG, 2009/48/EG, 2009/105/EG, 2009/142/EG, 2011/65/EU, der Verordnung (EU) Nr. 305/2011, der Verordnung (EG) Nr. 764/2008 und der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates

pdf Richtlinie 2001/95/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit

pdf Entschliessung des Rates vom 17. Dezember 1998 über Gebrauchsanleitungen für technische Konsumgüter

pdf Leitlinien zur Auslegung und Anwendung von Artikel 6a der Richtlinie 98/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz der Verbraucher bei der Angabe der Preise der ihnen angebotenen Erzeugnisse

pdf Leitlinien zur Auslegung und Anwendung der Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über unlautere Geschäftspraktiken von Unternehmen gegenüber Verbrauchern im Binnenmarkt

pdf Leitlinien zur Auslegung und Anwendung der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte der Verbraucher

Europäische Beschlüsse und Entscheidungen

pdf Durchführungsbeschluss (EU) 2019/417 der Kommission vom 8. November 2018 zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des gemeinschaftlichen Systems zum raschen Informationsaustausch „RAPEX“ gemäß Artikel 12 der Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit und für das dazugehörige Meldesystem

pdf Beschluss (EU) 2015/547 der Kommission vom 1. April 2015 über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für alkoholbetriebene abzuglose Feuerstellen gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit genügen müssen

pdf Beschluss der Kommission vom 7. März 2013
über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für bestimmte Sitze und Stühle für Kinder gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen

pdf Beschluss der Kommission vom 29. November 2011
über die Sicherheitsanforderungen an Fahrräder, Kinderfahrräder und Gepäckträger für Fahrräder, die in europäischen Normen gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates enthalten sein müssen

pdf Beschluss der Kommission vom 27. Juli 2011 über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für Turngeräte gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen

pdf Beschluss der Kommission vom 2. Juli 2010 zu den Sicherheitsanforderungen, die gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates durch Europäische Normen über bestimmte Produkte für die Bettruhe von Kindern zu erfüllen sind

pdf Beschluss der Kommission vom 7. Januar 2010 über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für von Verbrauchern anzubringende kindergesicherte Feststeller für Fenster und Balkontüren gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen.

pdf Beschluss der Kommission vom 6. Januar 2010 über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für Baderinge, Badehilfen, Badewannen und Badewannenständer für Säuglinge und Kleinkinder gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen.

pdf Entscheidung der Kommission vom 16. Dezember 2009 zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des gemeinschaftlichen Systems zum raschen Informationsaustausch „RAPEX“ gemäß Artikel 12 und des Meldeverfahrens gemäß Artikel 11 der Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit.

pdf Beschluss der Kommission vom 23. Juni 2009 über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für tragbare Abspielgeräte gemäß der Richtlinie 2001/95/EG genügen müssen

pdf Entscheidung der Kommission vom 14. Dezember 2004 zur Festlegung von Leitlinien für die Meldung gefährlicher Verbrauchsgüter bei den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten durch Hersteller und Händler nach Artikel 5 Absatz 3 der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

pdf Berichtigung der Entscheidung 2004/418/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des gemeinschaftlichen Systems zum raschen Informationsaustausch (RAPEX) und für Meldungen gemäß Artikel 11 der Richtlinie 2001/95/EG

Deutsche Gesetze und Kommentierungen

pdf Produktsicherheitsgesetz – ProdSG (Stand: Juni 2020)

pdf Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen

pdf Act on making products available on the market
Product Safety Act adopted on 8 November 2011
Offizielle Englische Fassung des ab dem 01. Dezember 2011 geltenden neue Produktsicherheitsgesetzes – Product Safety Act

pdf 1. Verordnung zum ProdSG
Verordnung über die Bereitstellung elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen auf dem Markt

pdf 2. Verordnung zum ProdSG
Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug

pdf 6. Verordnung zum ProdSG
Verordnung über die Bereitstellung von einfachen Druckbehältern auf dem Markt

pdf 7. Verordnung zum ProdSG
Gasverbrauchseinrichtungsverordnung

pdf 9. Verordnung zum ProdSG
Maschinenverordnung

pdf 10. Verordnung zum ProdSG
Verordnung über Sportboote und Wassermotorräder

pdf 11. Verordnung zum ProdSG
Explosionsschutzverordnung

pdf 12. Verordnung zum ProdSG
Aufzugsverordnung

pdf 13. Verordnung zum ProdSG
Aerosolpackungsverordnung

pdf 14. Verordnung zum ProdSG
Druckgeräteverordnung

pdf Verordnung über die Bereitstellung kindergesicherter Feuerzeuge auf dem Markt
Feuerzeugverordnung

Harmonisierte Normen

Nichtamtliches aktuelles Verzeichnis der harmonisierten Normen

pdf Aktuelles Verzeichnis der harmonisierten Normen

pdf Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1698 der Kommission vom 9. Oktober 2019 über europäische Produktnormen zur Unterstützung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit

pdf Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1808 der Kommission vom 30. November 2020 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1698 im Hinblick auf europäische Normen für bestimmte Artikel für Säuglinge und Kleinkinder, Kindermöbel, stationäre Trainingsgeräte und die Zündneigung von Zigaretten

pdf Durchführungsverordnung (EU) 2022/1401 der Kommission vom 12. August 2022 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1698 im Hinblick auf europäische Normen für bestimmte Artikel für Säuglinge und Kleinkinder, Kindermöbel, Turngeräte, Feuerzeuge sowie IKT-Ausrüstung

Sonstige Kommentierungen

pdf LASI-Veröffentlichung – LV 46
Leitlinien zum Produktsicherheitsgesetz, LV 46, 3. überarbeitete Auflage

pdf Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit; GPSG – Herstellen und Inverkehrbringen von Produkten – Hinweise für Hersteller, Importeure und Händler

Weiterführende Links

Europäische Kommission; Nando Datenbank – New Approach Notified and Designated Organisations Information System

ICSMS; The internet-supported information and communication system for the pan-European market surveillance of technical products

RAPEX is the EU rapid alert system for all dangerous consumer products, with the exception of food, pharmaceutical and medical devices